Willkommen bei simplytourit.com, eine Plattform für Outdoor- und Freizeitinformationen, Tourenplanung, soziale Vernetzung und Unterhaltung.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“).
Die Plattform ist abrufbar unter der Domain simplytourit.com oder www.simplytourit.com sowie zahlreichen weiteren Kanälen bei unseren Partner. Unsere Partner kann der Nutzer unter dem Link www.simplytourit.com/partner einsehen. Da die Plattform sich stetig entwickelt und neue Kanäle hinzugefügt bzw. entfernt werden, handelt es sich nicht um eine abschließende Liste. Die Partner Liste wird daher fortlaufend aktualisiert.
§ 1 Betreiberin und Geltungsbereich
1. Betreiberin der Plattform und daher Vertragspartnerin der Nutzer dieser Plattform ist die (im Folgenden: SimplyTourIt).
Stefan Wunder
Adolzfurter Str. 59
74626 Bretzfeld
Tel.: +49 172 6418033
E-Mail: info@simplytourit.com
2.Diese AGB enthalten die Bedingungen und Verhaltensregeln für die Nutzung der Plattform und für alle Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen, die zwischen den Nutzern und der SimplyTourIt getätigt werden. Es ist möglich, dass für bestimmte besondere Dienstleistungen zusätzliche Bedingungen Anwendung finden. Diese werden den Nutzern vor der Nutzung in Form von Zusatzbedingungen bereitgestellt. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende AGB oder Nutzungsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, die SimplyTourIt stimmt diesen ausdrücklich zu.
§ 2 Definitionen
1. „Werke“ im Sinne dieser AGB sind alle persönlichen geistigen Schöpfungen im Sinne des § 2 UrhG, Lichtbilder im Sinne des § 72 UrhG und sonstige leistungsschutzrechtlich geschützte Erzeugnisse. Insbesondere sind „Werke“ im Sinne dieser AGB Texte, Bilder, Grafiken, Marken- und Firmenlogos, Videos, Audiodateien und Tourengeometrien.
2. „Inhalte“ im Sinne dieser AGB sind alle Werke, Kommentierungen und sonstige Informationen auf der Plattform.
3. „Nutzer“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit der Händlerin in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
§ 3 Leistungsbeschreibung
1. Die Anmeldung und die Nutzung der Plattform sowie das Einstellen von eigenen Inhalten einschließlich der Ergänzung und Kommentierung fremder Inhalte sind für die Nutzer kostenfrei.
2. Die Plattform ist ein Internetmarktplatz, auf dem die Nutzer Outdoor-Aktivitäten suchen, planen und bei Partnern buchen können. Die SimplyTourIt stellt Tools zur Verfügung, mit denen die Nutzer Touren suchen und planen können. Darüber hinaus haben Nutzer die Möglichkeit, innerhalb der Community Kontakte zu knüpfen, untereinander zu diskutieren, Nachrichten zu versenden und zu empfangen, Gruppen zu gründen oder an Gruppen teilzunehmen sowie Veranstaltungen zu erstellen, Inhalte zu bewerten und die Inhalte um aktuelle Meldungen zu ergänzen.
3. Auf der Plattform werden Waren und Leistungen von Partnern der SimplyTourIt angeboten, die die Nutzer von den Partnern erwerben können. Die Partner der Plattform haben die Möglichkeit, Angebote einzustellen, die Abwicklung des Angebots findet dabei über die Website des jeweiligen Verkäufers bzw. Partners statt. Die SimplyTourIt vermittelt dabei lediglich Aufträge zwischen Käufer und Verkäufer. Die SimplyTourIt wird nicht Vertragspartnerin der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge. Die Erfüllung der Verträge erfolgt vielmehr ausschließlich zwischen den Mitgliedern. Für Käufe bei Partnern gelten ausschließlich deren AGB. Angebote von Partnern werden auf der Plattform als solche gekennzeichnet.
4. Für die Nutzung der Plattform ist eine kostenfreie Registrierung durch den Nutzer notwendig. Die Nutzung der Plattform für Mitglieder ist nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften sowie dieser AGB zulässig.
§ 4 Registrierung
1. Voraussetzung für die Nutzung der Plattform ist die Eröffnung eines Mitgliedskontos. Mit diesem Mitgliedskonto kann der Nutzer bei der Plattform anmelden und die Plattform nutzen.
2. Im Rahmen der Registrierung gibt der Nutzer seinen Username/Nickname sowie seine E-Mail-Adresse an und wählt ein Passwort. Die SimplyTourIt sendet dem Nutzer daraufhin eine E-Mail zur Verifizierung der E-Mail-Adresse mit einem Aktivierungslink zu. Mit dieser E-Mail gibt die Anbieterin ein Angebot auf den Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Dieses Angebot nimmt der Nutzer dadurch an, dass er den Aktivierungslink anklickt, bestätigt, dass er die AGB gelesen hat und dann auf [Akzeptieren] klickt. Danach ist das Mitgliedskonto aktiviert und kann vollumfänglich genutzt werden. Die Anbieterin behält sich vor, die Registrierung abzulehnen, ohne dass es hierzu einer Begründung bedarf.
3. Alle Angaben können vom Nutzer zu jedem späteren Zeitpunkt in den Profileinstellungen geändert werden. Die vom Nutzer angegebenen Profilinformationen, mit Ausnahme der Adresse, E-Mail- Adresse und der Kontaktdaten, werden auf der Plattform veröffentlicht und sind öffentlich abrufbar.
4. Das vom Nutzer gewählte Passwort muss geheim gehalten werden. Der Nutzer hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten nicht Dritten in die Hände gelangen, die das Mitgliedskonto daraufhin benutzen könnten. Im Falle des Abhandenkommens des Passworts oder im Falle des Verdachts, dass ein Dritter davon Kenntnis erlangt hat oder dass ein Dritter das Nutzerprofil benutzt, ist der Nutzer verpflichtet, dies unverzüglich der SimplyTourIt mitzuteilen. Zum Schutz vor unberechtigtem Zugriff Dritter sollte das Passwort in regelmäßigen Abständen geändert werden.
5. Als Mitglied können sich natürliche, voll geschäftsfähige Personen ab einem Mindestalter von 18 Jahren sowie juristische Personen anmelden. Bei juristischen Personen muss die Anmeldung durch einen Vertretungsberechtigten vorgenommen werden. Ausdrücklich untersagt ist die Anmeldung eines Benutzerkontos für Dritte ohne deren Einverständnis sowie die Mehrfachnutzung verschiedener Mitgliedskonten durch einen Nutzer. Die SimplyTourIt behält sich vor, die Zulassung von der Übermittlung geeigneter Nachweise (Handelsregisterauszug, Gewerbeschein, behördliche Genehmigungen oder Zulassungen) abhängig zu machen.
6. Die bei der Anmeldung erforderlichen Daten müssen vollständig und korrekt angegeben werden. Änderungen der angegebenen Daten sind durch das Mitglied unverzüglich anzuzeigen bzw. in den Profileinstellungen zu korrigieren. Dies betrifft insbesondere die Tatsache der Aufgabe des Gewerbebetriebs oder der freiberuflichen Tätigkeit sowie die Insolvenz oder Liquidation des Unternehmens. Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
7. Die SimplyTourIt behält sich vor, die Nutzung des Dienstes von bestimmten Voraussetzungen wie der Prüfung der Anmeldedaten oder der Anzahl von positiven oder negativen Bewertungen abhängig zu machen.
8. Alternativ kann die Anmeldung auch über Facebook Login oder Google Login erfolgen. Für die Facebook Login Funktion gelten die Nutzungsbedingungen von Facebook ergänzend. Für die Google Login Funktion gelten die Nutzungsbedingungen von Google ergänzend.
§ 5 Vertragsdauer
1. Der Vertrag zwischen dem Nutzer und der Anbieterin wird auf unbestimmte Dauer geschlossen. Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit durch Mitteilung in Textform gekündigt werden.
2. Das Recht zur Sperrung von Mitgliedskonten bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Widerruf
1. Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
§ 7 Einräumung von Nutzungsrechten
1. Der Nutzer räumt der SimplyTourIt das nicht ausschließliche, inhaltlich, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, auf die Plattform hochgeladene Werke (z.B.: Texte, Bilder, Grafiken, Marken- und Firmenlogos, Videos, Audiodateien, Tourengeometrien) unentgeltlich beliebig oft inhaltlich, räumlich und zeitlich unbeschränkt auf allen von der SimplyTourIt betriebenen Websites zu nutzen. Die SimplyTourIt ist berechtigt, die Werke in Online- und Offline-Netzen zu präsentieren, veröffentlichen, vervielfältigen, verbreiten, vermieten, sie zu digitalisieren, elektronisch zu speichern, internen und externen Nutzern zur Verfügung zu stellen sowie zu branchenüblicher Werbung zu verwenden.
2. Die SimplyTourIt erhält das Recht, die Werke in ihrer App, in RSS-Feeds, Suchmaschinen, Widgets und über die API (siehe § 8) öffentlich zugänglich zu machen.
3. Die unter § 7 Nr. 1 vorgenommene Rechteübertragung erfasst auch Websites fremder Betreiber, an welche die Anbieterin die Werke unterlizenziert.
4. Der Nutzer garantiert, dass er Urheber der Werke ist oder ausreichende, die Nutzung auf der Plattform erlaubende, Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Werken innehat.
5. Die SimplyTourIt verpflichtet sich, einen Urhebervermerk in branchenüblicher Form anzubringen. Darüber hinaus hat der Nutzer die Möglichkeit, beim Upload von Bildern, Videos und Grafiken bestimmte Creative Commons Lizenzen für die Nutzung der Inhalte festzulegen. Die korrekte Kennzeichnung liegt in der Verantwortung des Nutzers.
6. Die SimplyTourIt und die Nutzer der Plattform sind berechtigt, die Werke unter Wahrung der Urheberrechte zu bearbeiten, zu kürzen und zu ändern.
§ 8 Lizenz für die Nutzung von Inhalten
1. Nutzer dürfen die Inhalte zu privaten Zwecken nutzen und herunterladen. Die Herstellung von Vervielfältigungsstücken ist nur zu privaten Zwecken erlaubt. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke, Namensnennung von Fotografen und Autoren) sowie Wiedergaben von Marken, Logos und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.
2. Alle weiteren Nutzungen (Beispiel: Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken, Archivierung, Überlassung an Dritte, Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke, öffentliche Wiedergabe, Übersetzung, Bearbeitung etc.) vor allem redaktionelle oder kommerzielle Nutzungen, sind nur mit schriftlicher Zustimmung der SimplyTourIt erlaubt.
§ 9 Qualität von Inhalten
1. Alle veröffentlichten Inhalte sollen anderen Nutzern helfen, ihre Aktivitäten zu planen. Um alle Mitglieder stets sicher und zufrieden ans Ziel zu bringen, bitten wir alle Nutzer um die Einhaltung gewisser Qualitätsmaßstäbe beim Erstellen der Inhalte.
2. In diesem Sinne sollten Touren stets mit sinnvollen Textbeschreibungen, Detailangaben sowie einigen aussagekräftigen Bildern veröffentlicht werden. Als Faustregel gilt: Es sollten so viele Informationen eingepflegt werden, wie man selber gern für eine Tour vorfinden würde.
§ 10 Unzulässige Inhalte
1. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber der SimplyTourIt, keine rechtswidrigen Inhalte in die Plattform einzustellen. Der Nutzer wird dementsprechend insbesondere keine Inhalte (insbesondere keine Werke) liefern, anbieten, hierzu Zugang verschaffen oder für Inhalte werben, die gegen die Bestimmungen des Strafgesetzbuches oder gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen oder die beleidigend oder verleumderisch sind, unabhängig davon, wen diese Inhalte betreffen; pornografisch, gewaltverherrlichend, missbräuchlich, sittenwidrig oder Jugendschutzgesetze verletzend sind; unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer darstellen, insbesondere durch Spam im Sinne des § 7 UWG; durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht geschützt sind, ohne dazu berechtigt zu sein; oder die der Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme) dienen; durch ihre Publikation das Begehen von Ordnungswidrigkeiten durch andere User bewusst provozieren oder mindestens in Kauf nehmen
2. Es ist dem Nutzer zudem untersagt, Inhalte der Plattform oder von anderen Nutzern zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben, außer diese Verbreitung und öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen der Nutzung der Plattform vorgesehen oder der andere Nutzer hat der Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe zugestimmt. Es ist dem Nutzer weiterhin nicht gestattet, in seinen Angeboten Hyperlinks zu setzen. Die Anbieterin behält sich vor, derartige Verlinkungen umgehend zu entfernen. Auch das Einstellen von Scheinangeboten, die lediglich zu Zwecken der Werbung für Leistungen außerhalb der Plattform der Anbieterin oder dem Erzielen von Bewertungen dienen, ist untersagt. Ebenfalls ist es dem Nutzer untersagt, die nachvertragliche Kommunikation per E-Mail, die der Abwicklung der auf der Plattform des Anbieters geschlossenen Verträge dient, zu Zwecken der Werbung für eigene oder fremde gewerbliche Leistungen oder Waren zu nutzen. Nutzern ist es untersagt, unerlaubt Werbung in eigener Sache zu machen, die über die Darstellung des eigenen Profils hinausgeht. Ausgenommen sind gewerbliche Nutzer, denen Werbung nach gesonderten Bestimmungen erlaubt wird.
3. Für den Fall, dass der Nutzer während der Nutzung der Dienste der Plattform unerwünschte Inhalte entdeckt oder erhält, kann der Nutzer die Administration der Plattform informieren, indem er eine E-Mail an info@simplytourit.com mit Informationen über die unerwünschten Inhalte, unter Angabe des Namens des Themas, des Nicknames des Kommentators, des Veröffentlichungsdatums der unerwünschten Inhalte und anderer Informationen, die eine Identifizierung der Inhalte ermöglichen, sendet. Nach dem Erhalt dieser Email werden die Angaben innerhalb von 24 Stunden analysiert. Sofern die Angaben bestätigt sind, werden die unerwünschten Inhalte entfernt. Ebenso wird entscheiden, ob der Zugang des Nutzers, der die unerwünschten Inhalte eingestellt hat, zu den Diensten der Plattform gesperrt werden soll oder nicht.
§ 11 Gewährleistung
1. Der Nutzer gewährleistet gegenüber der SimplyTourIt, dass er zur Einräumung der Rechte in dem vorgenannten bestimmten Umfang an den von ihm eingestellten Werken berechtigt und in der Lage ist. Der Nutzer gewährleistet dabei vor allem, keine Werke einzustellen, mit denen er Urheberrechte, Kennzeichenrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzt. Er gewährleistet zudem, dass er keine wettbewerbswidrigen Inhalte einstellt. Der Nutzer ist verpflichtet, sich entsprechend zu informieren und, wenn Zweifel an einer Berechtigung bestehen, diese zu überprüfen. Zweifel bestehen insbesondere dann, wenn es um urheberrechtlich oder leistungsschutzrechtlich geschützte Werke geht und der Nutzer sich nicht sicher ist, ob er Urheber oder Inhaber ausreichender Nutzungs- und Verwertungsrechte ist; Dritte derart an der Herstellung der Werke mitgewirkt haben, dass sie Leistungsschutzrechte erworben haben können; die Inhalte persönliche oder sonstige sensible Informationen über einzelne Personen oder Personengruppen zum Gegenstand haben, es sei denn, die erforderlichen Einwilligungen und/oder Nutzungsrechte liegen dem Nutzer vor.
2. Der Nutzer gewährleistet zudem, keine Inhalte auf der Plattform einzustellen, die anderweitig in Rechte Dritter eingreifen, oder deren Inhalt rechtswidrig sind oder von der Anbieterin für unzulässig erklärt wurden.
§ 12 Haftung der SimplyTourIt
1. Die SimplyTourIt haftet mit folgenden Einschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen: Sofern die Schäden des Nutzers aus dem Verlust von Daten resultieren, haftet die SimplyTourIt hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer vermieden worden wären. Die Haftung der SimplyTourIt für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern der Schaden Leben, Körper oder die Gesundheit betrifft, vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde, aus dem Nichtvorhandensein einer garantierten Beschaffenheit oder aus der schuldhaften Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht resultiert, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.
2. Die SimplyTourIt haftet hingegen nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Mitgliedern eingestellten Inhalte. Diese stellen keine Meinungsäußerung der SimplyTourIt dar, insbesondere macht sich die SimplyTourIt die Inhalte der Mitglieder nicht zu Eigen. Die SimplyTourIt haftet auch nicht für das Zustandekommen, die Durchführung und die Abwicklung der Verträge zwischen den Mitgliedern. Sie stellt lediglich die Plattform zu Zwecken der Vermittlung zur Verfügung.
3. Die SimplyTourIt haftet nicht für die Richtigkeit beziehungsweise Aktualität der Touren-Angaben, Beschreibungen, Karten, GPS-Tracks, Navigation, Wetterangaben, Angaben zu objektiven Gefahren (Beispiel: Lawinengefahr, Gewitter, Erdrutsch etc.), die Begehbarkeit und Erreichbarkeit der Strecken, Einkehrmöglichkeiten usw.. Das Begehen und Befahren von auf der Plattform beschriebenen oder eigens erstellten Touren erfolgt auf eigene Gefahr.
§ 13 Haftung des Nutzers
1. Der Nutzer ist für sämtliche Nutzungsrechtseinräumungen, Beiträge, Inhalte seines Nutzerprofils sowie Angebote selbst verantwortlich.
2. Der Nutzer stellt die SimplyTourIt von Ansprüchen Dritter frei, die gegen die SimplyTourIt und ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund der Nutzung der eingeräumten Rechte oder wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder sonstiger rechtswidriger Inhalte (Beiträge, Kommentare, Nutzerprofilinhalte, Angebote etc.) geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch bei der SimplyTourIt, ihren gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlichen Gebühren. Er wird die SimplyTourIt bei der Abwehr der Ansprüche unterstützen. Voraussetzung für die Freistellung ist, dass die SimplyTourIt den Nutzer unverzüglich über die Geltendmachung von Ansprüchen informiert und ihre Rechtsverteidigung nach den Vorgaben des Nutzers durchführt, sofern dies nicht offensichtlich aussichtslos ist.
§ 14 Sperrung von Nutzern, Löschung von Inhalten
1. Die SimplyTourIt hat das Recht, Nutzer dauerhaft zu sperren und einen erneuten Zugang zur Plattform zu verweigern. Eine dauerhafte Sperrung durch die SimplyTourIt ist insbesondere möglich bei groben Verstößen gegen diese AGB, bei Verstößen gegen die Verpflichtung zur wahrheitsgemäßen Angabe der erforderlichen persönlichen Daten oder bei groben Verstößen gegen das Verbot der Einstellung unzulässiger Inhalte. Weiterhin kommt eine dauerhafte Sperrung aus einem sonstigen wichtigen Grund insbesondere bei Verlust oder bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung der Zugangsdaten durch einen Dritten in Betracht. Die dauerhafte Sperrung wird dem Nutzer in Textform mitgeteilt.
2. Die SimplyTourIt darf den Nutzer bei Verstößen gegen diese AGB als mildere Maßnahme auch zeitweilig sperren, um ihn zur Einhaltung seiner Verpflichtungen anzuhalten. Eine Sperrung wird dem Nutzer in Textform mitgeteilt. Im Falle einer Sperrung des Mitgliedskontos ist es dem Nutzer bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung der SimplyTourIt untersagt, sich erneut bei der Plattform registrieren zu lassen und ein neues Mitgliedskonto zu eröffnen.
3. Daneben darf die SimplyTourIt als noch mildere Maßnahme solche Angebote löschen, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt die SimplyTourIt die berechtigten Interessen des Nutzers, insbesondere die Tatsache, ob er den Verstoß verschuldet hat.
§ 15 Datenschutz
1. Die Erhebung der Nutzer-Daten dient dazu, ein nutzerfreundliches, effizientes und sicheres Internetangebot unterbreiten zu können.
2. Alle Informationen zu Datenschutz und Datensicherheit finden sich in den Datenschutzbestimmungen der SimplyTourIt: https://www.simplytourit.com/pages/datenschutz
3. Mit dem Vertragsabschluss stimmt der Nutzer zu, dass er die Datenschutzbestimmungen der SimplyTourIt gelesen und akzeptiert hat.
§ 16 Funktionsänderungen, Vertragsübernahme
1. Die SimplyTourIt behält sich vor, einzelne Funktionen der Plattform fortlaufend zu bearbeiten, zu aktualisieren, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.
2. Die SimplyTourIt ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit zu kündigen.
§ 17 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Diese AGB stehen unter dem Vorbehalt jederzeitiger Änderung durch die SimplyTourIt.
2. Die Änderungen und die neuen AGB werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Die neuen AGB gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. Die SimplyTourIt wird in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist, die Form und die Folgen einer Untätigkeit gesondert hinweisen.
§ 18 Schlussbestimmungen
1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Anbieterin sowie auf diese AGB findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.
2. Die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen, die in dem Staat gelten, in denen der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben anwendbar, sofern diese dem Nutzer einen weitergehenden Schutz bieten.
3. Soweit das Mitglied Unternehmer im Sinne des BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten Heilbronn als ausschließlicher Gerichtsstand.
Stand Januar 2022